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AGB • Allgemeinen Geschäftsbedingungen


1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung (s. 2.1) gültigen Fassung für sämtliche zwischen dem Kunden und Chemya GmbH geschlossenen Verträge über Materiallieferungen, soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde oder gesetzlich unabdingbar vorgeschrieben ist.

1.2 Ist der Kunde nach § 13 BGB als Verbraucher anzusehen und beziehen sich einzelne der nachfolgenden Bestimmungen ausschließlich auf Verbraucher, so wird der Kunde in diesen Bestimmungen als „Verbraucher" bezeichnet. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

1.3 Ist der Kunde nach § 14 BGB als Unternehmer anzusehen und beziehen sich einzelne der nachfolgenden Bestimmungen ausschließlich auf Unternehmer, so wird der Kunde in diesen Bestimmungen als „Unternehmer" bezeichnet. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichenden Geschäfts- oder Einkaufsbedingungen des Unternehmers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2 Vertragsabschluss

2.1 Der Kunde bestätigt per E-Mail an Chemya GmbH den Kaufpreis indem er Menge und Warenbezeichnung benennt. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde das Geld an Chemya GmbH gesendet hat. Dies sollte innerhalb von drei Werktagen geschehen.

2.2 Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung von Chemya GmbH. Sollte das bestellte Material nicht verfügbar sein, wird Chemya GmbH den Kunden hierüber innerhalb von drei Werktagen in Kenntnis setzen und einen unverbindlichen voraussichtlichen Liefertermin nennen. Kann ein voraussichtlicher Liefertermin nicht genannt werden oder ist die Lieferung nicht innerhalb der folgenden 30 Tage möglich, werden dem Kunden überzahlte Beträge zurückerstattet.

3 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht von 4 Wochen gemäß § 312 b-f BGB zu.

4 Zahlung und Lieferung

4.1 Der Kunde sendet den Betrag per Überweisung auf das angegebene Konto. Nach bestätigtem Eingang des Geldes sendet Chemya GmbH die bestellte Ware an den Kunden, sofern er eine Lieferung des Materials wünscht. Andere Zahlungsarten werden, soweit nichts anderes individualvertraglich in Schriftform vereinbart wurde, nicht akzeptiert.

4.2 Der zu zahlende Gesamtbetrag für die Materiallieferung setzt sich aus dem Materialpreis sowie einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale zusammen, die vom Gesamtgewicht der Lieferung abhängig ist. Die Verpackungs- und Versandkostenpauschalen für die einzelnen Gewichtsklassen des Materials sind in der Internetpräsenz www.beton-cire.com aufgeführt.

4.3 Auf Anfrage und nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung kann der Versand des Materials gegen Verlust versichert erfolgen. Dafür anfallende Kosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

4.4 Bei Versendung des Materials an Unternehmer gehen alle Risiken und Gefahren (insbesondere das Risiko der Verschlechterung oder des Untergangs) der Versendung auf den Unternehmer über, sobald die Ware an den Beauftragten Logistikdienstleister übergeben wird.

5 Gewährleistung

5.1 Die gelieferten Materialien sind teilweise Produkte, deren Beschaffenheit in den jeweiligen Infoblättern beschrieben wird. Diese Infoblätter werden der Rechnung ggf. beigelegt. Nur Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit gelten als Mangel im Sinne des § 434 BGB.

5.2 Chemya GmbH haftet für Mängel gemäß Abschnitt 5.1, die bei der Übergabe der Ware vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von 6 Monaten, gerechnet ab der Lieferung der Ware. Eine längere Gewährleistungsfrist ist wegen der zeitlich begrenzten Lagerfähigkeit der Materialien ausgeschlossen.

5.3 Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Schäden, die der Kunde zu vertreten hat. Dazu zählen insbesondere Schäden, die dadurch entstehen, dass der Kunde bei der Lagerung, Verarbeitung und Pflege der Materialien von der Anleitung der „Verarbeitungshinweise Béton ciré yellostone" abweicht.

5.4 Verbraucher können im Falle einer mangelhaften Lieferung wahlweise eine Ersatzlieferung gegen Rücknahme der beanstandeten Lieferung oder einen Preisnachlass verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Für die Ersatzlieferung ist Chemya GmbH eine angemessene Frist zu gewähren, in der Regel 2 Wochen.

5.5 Unternehmer haben die Ware unverzüglich nach der Ablieferung gemäß § 377 HGB zu untersuchen und eventuell vorhandene Mängel Chemya GmbH unverzüglich anzuzeigen.

5.6 Bei berechtigten Mängelrügen seitens des Unternehmers wird Chemya GmbH innerhalb von 2 Wochen eine Ersatzlieferung gegen Rücknahme der beanstandeten Lieferung vornehmen. Sollte ein Ersatz nicht möglich sein, kann der Unternehmer einen Preisnachlass verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

6 Schriftform

Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Mündliche Vereinbarungen haben nur Gültigkeit, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Dies gilt auch für Nebenabreden, Zusicherungen sowie für nachträgliche Vertragsänderungen einschließlich der Abrede, auf die Schriftform zu verzichten.

7 Gerichtsstand

Für Unternehmer ist der Erfüllungsort und Gerichtsstand Freiburg.

8 Rechtswahl, salvatorische Klausel

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so erfasst die Unwirksamkeit die gesamte Bestimmung. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gelten dann die gesetzlichen Vorschriften. Von dieser Unwirksamkeit bleiben andere Bedingungen, sofern sie von der unwirksamen Bestimmung teilbar sind, unberührt, diese bleiben also wirksam.

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